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Rechtsextremismus: Wolfgang Thierse fordert Prüfung von AfD-Verbot (www.zeit.de)
submitted 2 years ago* by to c/dach@feddit.de
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Nach dem Geheimtreffen in Potsdam ist die Debatte um ein AfD-Verbot neu entfacht. Ex-Bundestagspräsident Thierse ist dafür, ein mögliches Verbotsverfahren zu prüfen.

[...]

Thierse befürwortete eine Aberkennung von Grundrechten im Fall von Höcke. "Das ist ja etwas, was in der Verfassung durchaus ausdrücklich vorgesehen ist", sagte er.

"Unsere Demokratie ist in einem kritischen Zustand", sagte der frühere Bundestagspräsident. Er warnte vor einem Erstarken von Rechtspopulismus und Rechtsextremismus. Manches erinnere an Ereignisse von vor 90 Jahren, sagte Thierse. "1930 war die NSDAP bei 14, 15 Prozent, und drei Jahre später war sie an der Macht und hat die Demokratie beseitigt".

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[–] 1 point 2 years ago* (1 child)

Ich glaube, dann sind wir der gleichen Meinung und reden vielleicht nur aneinander vorbei. Ich wollte einfach solche Anschuldigungen von Wehner weisen, weil der wirklich so ziemlich der letzte ist, dem ich intrinsisch-kapitalistische Ansichten zugeschrieben hätte.

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  • [–] 1 point 2 years ago (1 child)

    Ich glaube, dann sind wir der gleichen Meinung und reden vielleicht nur aneinander vorbei.

    Das glaube ich auch.

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  • [–] 2 points 2 years ago

    Nur ergibt dann ehrlich gesagt dein eingänglicher Kommentar für mich keinen echten Sinn. Aber ist egal, müssen wir jetzt nicht weiter ausdehnen. Einer Meinung sein ist ja eigentlich ein gutes Ende.

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