148
"Für die FDP wäre es fatal, wenn die Ampelkoalition auseinanderbricht. Denn damit wäre endgültig bewiesen, dass die Lindner-Partei nicht regieren kann, weil ihr die geistige Flexibilität fehlt."🖐️🎤 (taz.de)
submitted 2 years ago by to c/dach@feddit.de
56 comments fedilink hide all child comments
you are viewing a single comment's thread
view the rest of the comments
[–] 6 points 2 years ago (3 children)

Naja können sie? Wenn sie da mit weniger als 5% rausmarschieren können sie höchstens noch ne außerparlamentarische Opposition bilden...

  • permalink
  • fedilink
  • source
  • parent
  • hideshow 6 child comments
    •
  • [–] 21 points 2 years ago (1 child)

    Koalitionsbruch ≠ Neuwahlen

  • permalink
  • fedilink
  • source
  • parent
  • hideshow 2 child comments
    •
  • [–] 13 points 2 years ago (2 children)

    Ich sehe aber momentan auch nicht, wie es danach weiter gehen sollte. Sollte die SPD wahnsinnig genug sein, die CDU ins Boot zu holen, können die sich schon Mal Gedanken um die 5% Hürde machen.

  • permalink
  • fedilink
  • source
  • parent
  • hideshow 4 child comments
    •
  • [–] 9 points 2 years ago (1 child)

    Minderheitsregierungen sind unpopulär, aber nicht unmöglich. Rein rechtlich gesehen könnte man mit rot-grün weitermachen. In einigen Bereichen gäbe es sicher Stillstand, aber den gibt es bei jeder Regierung mit Beteiligung der Union sowieso. In anderen Bereichen, wie z.B. Außenpolitik könnte man sich Mehrheiten suchen. Themen wie Ukraine, Nahost und Verteidigung sind sowohl der Union als auch ein paar FDPlern wichtig. Und zu guter Letzt könnte man auf Ministerialebene einiges mit Verordnungen regeln, vor allem im Verkehrsministerium.

    Alles nicht optimal, aber bei weitem auch nicht so schlimm wie z.B. in den USA, wenn da der Präsident keine Mehrheiten hat.

  • permalink
  • fedilink
  • source
  • parent
  • hideshow 2 child comments
    •
  • [–] 5 points 2 years ago

    Eigentlich wäre ich ja ein Fan von Minderheitsregierungen. Das würde aber vorraussetzen, dass die anderen Parteien sachlich und konstruktiv arbeiten und der gemeine Wähler erkennt, dass Diskussionen und Streit ein Ausdruck von Demokratie und nicht von Schwäche sind. Das sehe ich momentan aber auch beides nicht.

  • permalink
  • fedilink
  • source
  • parent
  • [–] 8 points 2 years ago* (last edited 2 years ago) (1 child)

    Die sind schonmal aus dem Bundestag geflogen. 2013 um ehrlich zu sein. Hat viel gebracht, Linder ist nämlich momentan unser Finanzminister.

  • permalink
  • fedilink
  • source
  • parent
  • hideshow 2 child comments
    •