Ich finds krass welche Reichweite die in so kurzer Zeit generiert hat.

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[+] -71 points 2 years ago (9 children)

In einer Demokratie Parteien zu verbieten sehe ich als sehr kritisch…

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  • hideshow 18 child comments
  • [–] 32 points 2 years ago

    Wenn auf Verlangen des Volkes, sprich demokratisch darüber bestimmt wird das vom Verfassungsgericht prüfen zu lassen ist das doch der Kerngedanke der Demokratie. Ist ja nicht so das hier irgendein Autokrat im Alleingang die Opposition verbieten will wie in anderen Ländern, oder wie das die AfD künftig wahrscheinlich versuchen würde lol.

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  • [–] 26 points 2 years ago (1 child)

    Auch dann kritisch wenn jene Parteien die Demokratie abschaffen wollen?

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  • hideshow 2 child comments
  • [–] 0 points 2 years ago (2 children)

    Für so Politiknieten wie mich: Gibt es irgendwo eine Sammlung von Aussagen/Indizien/etc, dass sie die "Demokratie abschaffen" wollen?

    Ich höre genug menschenverachtenden Kram von denen, aber selten irgendwas Handfestes zum Thema Demokrietieabschaffung.

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  • hideshow 4 child comments
  • [–] 18 points 2 years ago

    „Von der NPD unterscheiden wir uns vornehmlich durch unser bürgerliches Unterstützer-Umfeld, nicht so sehr durch Inhalte“ -Dubravko Mandic, AfD

    Die NPD wurde nur nicht verboten weil sie die Demokratie nicht bedroht aufgrund von Irrelevanz. Legt also nahe, dass die AfD verboten gehört. Zeitnah.

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  • [+] -10 points 2 years ago

    Gut so! Alle Demokraten sollten hier sehr genau hinschauen und die riesigen Hürden, die ein Parteiverbotsverfahren (zurecht) aufstellt, selber überprüfen. Denn unsere Demokratie ist sowohl streitbar, als auch wehrhaft.

    Ich persönlich denke nicht, dass ein Verbot was bringt. Das wird nur Wasser auf deren Mühlen sein und das Vertrauen in die Demokratie bei den Ohnehin schon demokratie-aversen/skeptischen nur ganz zerstören.

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