▲ 201 ▼ AfD unter Druck: Mehrheit der Deutschen für Verbotsverfahren (www.tagesspiegel.de) submitted 1 year ago by SapphireSphinx@feddit.org to c/dach@feddit.org 58 comments fedilink hide all child comments
[+] Regenschirm@feddit.org 2 points 1 year ago* (last edited 1 year ago) (2 children) [deleted] permalink fedilink source parent hideshow 4 child comments replies: [–] Saleh@feddit.org 6 points 1 year ago* Ich bin voll bei dir, dass das Problem nicht damit gelöst ist. Wenn zahlreiche AfDler aus einer verbotenen AfD in die CDU wechseln, dann wäre die CDU der nächste Kandidat für ein Verbotsverfahren. Ggf. könne man da sogar schon im Vorfeld zum BVerfG rechtlich gegen vorgehen. Insofern wäre ein erfolgreiches Verbotsverfahren auch ein Dämpfer von Rechten und Rechtsextremen allgemein, weil bestimmte Positionen dann als verfassungsfeindlich klar benannt sind. permalink fedilink source parent [–] Don_alForno@feddit.org 5 points 1 year ago (1 child) Den Nährboden entzieht man diesen Leuten indem man soziale Politik macht Mal unabhängig davon, ob die neue Regierung dazu in der Lage wäre: Damit die soziale Politik greift, braucht es Zeit, die wir nicht haben werden, wenn die AgD nicht verboten wird. Man hat das jetzt 10 Jahre verpennt, aber nun isses so. permalink fedilink source parent hideshow 2 child comments replies: [+] Regenschirm@feddit.org 1 point 1 year ago* (last edited 1 year ago) [deleted] permalink fedilink source parent
[–] Saleh@feddit.org 6 points 1 year ago* Ich bin voll bei dir, dass das Problem nicht damit gelöst ist. Wenn zahlreiche AfDler aus einer verbotenen AfD in die CDU wechseln, dann wäre die CDU der nächste Kandidat für ein Verbotsverfahren. Ggf. könne man da sogar schon im Vorfeld zum BVerfG rechtlich gegen vorgehen. Insofern wäre ein erfolgreiches Verbotsverfahren auch ein Dämpfer von Rechten und Rechtsextremen allgemein, weil bestimmte Positionen dann als verfassungsfeindlich klar benannt sind. permalink fedilink source parent
[–] Don_alForno@feddit.org 5 points 1 year ago (1 child) Den Nährboden entzieht man diesen Leuten indem man soziale Politik macht Mal unabhängig davon, ob die neue Regierung dazu in der Lage wäre: Damit die soziale Politik greift, braucht es Zeit, die wir nicht haben werden, wenn die AgD nicht verboten wird. Man hat das jetzt 10 Jahre verpennt, aber nun isses so. permalink fedilink source parent hideshow 2 child comments replies: [+] Regenschirm@feddit.org 1 point 1 year ago* (last edited 1 year ago) [deleted] permalink fedilink source parent
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