54
(S+) Reichinnek verliert Wahl fürs Kontrollgremium – doch auch die Union verliert (www.spiegel.de)
submitted 1 year ago* (last edited 1 year ago) by to c/dach@feddit.org
22 comments fedilink hide all child comments
 

Link zum Archiv (ohne Paywall).

Ich bin echt pissed dadrüber. So pissed, dass ich das hier teilen musste.

Dementsprechend habe ich auch keine Ahnung, ob mein Post gegen irgendwelche formalen/inhaltlichen Regeln verstößt - hab das auf die Schnelle gerade nicht gefunden.

Edit: hab gerade gesehen, dass Reichinnek um 22:15 dazu ein Interview in den Tagesthemen geben wird. Hab ja schon lange kein lineares Fernsehen mehr geschaut, aber wird wohl mal wieder Zeit

you are viewing a single comment's thread
view the rest of the comments
[–] -1 points 1 year ago (1 child)

"gesichert rechtsextrem" laut Verfassungschutz, der ein Werkzeug der herrschenden Klasse ist. Das ist die AfD auch keine Frage. Jegliche kommunistischen Parteien sind auch "gesichert linksextrem". Die KPD wurde verboten. Warum? Um den Status Quo zu erhalten.

  • permalink
  • fedilink
  • source
  • parent
  • hideshow 2 child comments
    •
  • [–] 3 points 1 year ago (1 child)

    Lt. Einstufung vom Verfassungsschutz, dessen parlamentarische Kontrolle durch das... Parlamentarische Kontrollgremium etfolgen soll.

    Hier ergibt sich unabhängig von den Parteien in Frage ein Zirkelschluss.

    Dieser kann nur durch ein Verbotsverfahren des BVerfG gelöst werden.

    Die Instrumentalisirtung und Aufrechterhaltung der Ambiguität um die AfD schadet der Demokratie und hilft damit der AfD und ihrrn Steigbügelhaltern.

  • permalink
  • fedilink
  • source
  • parent
  • hideshow 2 child comments
    •